Breitbandausbau im Ammerland nimmt weiter Fahrt auf: Landkreis und seine Kommunen planen Ausbau des Giganetzes bis 2025

Bürgermeisterin und Bürgermeister der Kommunen
Bei einem Pressetermin im Kreishaus haben Landrat Jörg Bensberg und die Bürgermeisterin und Bürgermeister der Ammerländer Kommunen heute erläutert, wie sie auf das im August 2018 vom Bund ausgerufene Gigabit-Ziel für 2025 und den im selben Monat veröffentlichten Niedersächsischen Masterplan Digitalisierung reagieren wollen – mit einer flächendeckenden Offensive.

„Wir sind uns einig, dass wir die Chance ergreifen wollen, möglichst viele Fördermittel für Giganetzausbauprojekte in das Ammerland zu holen, um für die zentralen Herausforderungen der Zukunft gerüstet zu sein“, betonte Landrat Bensberg und ergänzte: „Wir haben die Absicht, nach Abschluss des aktuellen Ausbaus noch unterversorgte Bereiche im Kreisgebiet und besonders die Schulen erschließen zu lassen.“ Bei diesem Mammutprojekt gehe es um insgesamt ca. 5900 Gebäude mit Bandbreiten von unter 30 Mbit/s, deren Erschließung einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag und eine Bauzeit von mehreren Jahren in Anspruch nehmen werde. Der Bund gewährt Fördermittel in Höhe von 50 Prozent der zu erwartenden Kosten, das Land hat einen kleinen Millionenbetrag in Aussicht gestellt.

„Erschlossen werden mit diesen Mitteln unwirtschaftliche Bereiche abseits der zentralen Infrastruktur, um die sich die Telekommunikationsunternehmen nicht kümmern werden und die daher ohne zusätzliche hohe Kommunalförderung – neben Zuwendungen von Bund und Land – von der digitalen Welt langfristig abgehängt werden“, erklärte der für den Breitbandausbau zuständige Dezernent des Landkreises Dr. Thomas Jürgens und unterstrich, dass der Lückenschluss aus rechtlicher Sicht keine kommunale Aufgabe sei.

„Der Landkreis und seine Kommunen sind sich aber einig, dass eine flächendeckende Breitbandversorgung für die Zukunftsfähigkeit unserer Region entscheidend ist. Deshalb werden wir unseren Gremien den Vorschlag unterbreiten, die nicht vom Bund und Land gedeckten Kosten selbst zu übernehmen“, so Landrat Bensberg. „Wenn aber der Landkreis eine so große Summe stemmen soll, dann haben wir derzeit keinen Spielraum für eine Senkung der Kreisumlage. Die Ammerländer Kommunen sehen die unabwendbare Notwendigkeit der Maßnahme und tragen mit ihren Vorschlägen in den gemeindlichen Gremien diese Art der Finanzierung ausdrücklich mit.“

Bis zum Start des Gigabit-Ausbaus sind allerdings noch einige Hürden zu nehmen. Zunächst ist ein Markterkundungsverfahren mit einer achtwöchigen Meldedauer durchzuführen. Die Breitbandversorger stellen konkret dar, wo sie in den nächsten drei Jahren den weiteren Ausbau planen. Danach kann das Förderantragsverfahren auf Basis von vorläufigen Kostenschätzungen gestartet, die Höhe der Fördermittel jedoch erst in einem späteren Ausschreibungsverfahren ermittelt werden. Die anschließenden Ver-fahrensschritte werden in den politischen Gremien beschlossen. „Weitere Informationen dazu werden frühestens Mitte 2019 vorliegen“, wirbt Baudezernent Dr. Jürgens um Geduld und bittet darum, bis dahin von konkreten Anfragen an die Kreisverwaltung abzusehen.

Auf dem Bild sehen Sie: Dieter von Essen (BM Gemeinde Rastede), Dr. Thomas Jürgens (zuständiger Dezernent beim Landkreis Ammerland), Dr. Arno Schilling (BM Gemeinde Bad Zwischenahn), Klaus Groß (BM Stadt Westerstede), Landrat Jörg Bensberg, Matthias Huber (BM Gemeinde Apen),  Petra Lausch (BM Gemeinde Edewecht) sowie Jörg Pieper (Gemeinde Wiefelstede).
 
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